Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
13. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/13

antrag-88

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag zur Zukunft des Verwaltungsgerichts Freyung und kritisiert, dass die Gegenrede vom eigentlichen Thema ablenke, indem sie auf die Bundespolitik verweise. Toni Schuberl betont, dass es um die geplante Teilverlegung des Verwaltungsgerichts Regensburg gehe. Aus dem Antragstext wird vorgelesen, dass für den Fall, dass die Staatsregierung an der Teilverlegung nicht mehr festhalten möchte, eine adäquate Kompensation für Freyung gefordert wird. Entscheidend sei deshalb, ob eine solche Kompensation befürwortet werde, worüber heute abgestimmt werden könne. Kritisiert wird, dass die Gegenrede nicht auf die Kompensation eingehe, weshalb die Abstimmung Klarheit bringen solle.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.