Redebeitrag

Toni Schuberl
- Fraktion
- gru
- Datum
- 13. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/13
antrag-88
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert den Kauf eines Gebäudes durch die Stadt Freyung, die sich dabei auf klare Zusagen von Innenminister und Ministerpräsident verlassen hat und nun Hunderttausende Euro im Haushalt verbuchen muss. Kritisiert wird, dass die Aussage, man solle über eine Kompensation nachdenken, äußerst unkonkret bleibt, weil keine genaue Definition erfolgt. Deshalb fordert der Redner eine Erläuterung des Kompensationsbegriffs und möchte wissen, ob der Antrag auf adäquate Kompensation für Freyung unterstützt oder abgelehnt wird. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer konkreten Zusage, damit die Stadt nicht auf den Kosten sitzen bleibt und Planungssicherheit erhält.
Kernaussagen
- Gebäudekauf
- Kompensation
- Haushaltsbelastung
- Zusage
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

