Redebeitrag

Simone Strohmayr
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
wahl
Zusammenfassung
Die Rede der SPD-Abgeordneten befasst sich mit der Wahl eines Vizepräsidenten und begründet die Ablehnung eines Kandidaten damit, dass dieser sich nicht klar von Rechtsextremismus distanziert und Verfassungsfeinde in den eigenen Reihen duldet. Deshalb fordert der Beitrag, dass eine solche Person kein Vizepräsident werden darf. Anschließend wird der Wahlvorgang erläutert: Die Abstimmung erfolgt geheim mit Stimmzettel und Namenskarte, entweder am Platz oder in der Wahlkabine, wofür fünf Minuten vorgesehen sind. Nach Ablauf der Frist wird die Wahl geschlossen und das Ergebnis außerhalb des Plenarsaals ermittelt, da die übrigen Tagesordnungspunkte bereits abgearbeitet wurden.
Kernaussagen
- Wahl Vizepräsident
- Rechtsextremismus
- Geheime Abstimmung
- Wahlkabine
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

