Redebeitrag
Martin Wagle
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 27. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
wahl
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die wiederkehrende Wahl eines Vizepräsidenten im Bayerischen Landtag. Kritisiert wird, dass dieser Tagesordnungspunkt fast wöchentlich erneut aufgerufen wird, obwohl der vorgeschlagene Kandidat bereits Gelegenheit zur Vorstellung hatte. Weil der Redebeitrag Zweifel an der Mehrheitsfähigkeit weckt, bezweifelt Wagle, dass eine Mehrheit erreicht wird, und empfiehlt, den Punkt nicht sofort wieder anzusetzen, sondern die Ursachen der fehlenden Unterstützung zu prüfen. Damit wird die Wahl als Frage der Integrität und nicht der Parteizugehörigkeit eingeordnet, weshalb eine würdevolle Vertretung nach innen und außen im Vordergrund stehen soll.
Kernaussagen
- Wahl Vizepräsident
- Tagesordnung
- Mehrheitsfähigkeit
- Integrität
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


