Redebeitrag

Simone Strohmayr
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/12
wahl
Zusammenfassung
Die SPD-Abgeordnete Dr. Simone Strohmayr begründet die Ablehnung des AfD-Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten damit, dass die AfD-Fraktion mit Rechtsextremen verzahnt sei, wie das Treffen in Dasing zeige, bei dem es um Remigration und Deportation gegangen sei und an dem Fraktionsmitglieder sowie Identitäre teilgenommen hätten. Da eine Distanzierung bis heute nicht erfolgt sei und die Fraktion zudem gegen Homosexuelle, Migranten und Muslime hetze, wofür ein Zitat angeführt wird, werden die Sozialdemokraten den Kandidaten nicht wählen. Kritisiert wird, dass die AfD sich nicht von rechtsextremen Verbindungen lossagt.
Kernaussagen
- Vizepräsidentenwahl
- Rechtsextremismus
- Remigration
- Distanzierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

