Redebeitrag

Tim Pargent

Fraktion
gru
Datum
27. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

wahl

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die erneute Wahl eines Landtagsvizepräsidenten der AfD, wobei die Grünen-Fraktion ihre Ablehnung mit dem rechtsextremen Auftreten der AfD begründet. Kritisiert wird insbesondere der Bewerber Mang, der den Altparteien Wegmarken des Faschismus unterstellte und dafür 2020 eine Rüge erhielt. Da die AfD den Tagesordnungspunkt ständig beantragt, obwohl sie bei früheren Wahlen nicht einmal alle Stimmen der eigenen Fraktion erhielt, erscheint die Wahl eher als Inszenierung. Deshalb betont der Redner die freie Entscheidung der Abgeordneten, die jedoch genau prüfen, was die AfD im Parlament treibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.