Redebeitrag

Simone Strohmayr

Fraktion
spd
Datum
27. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/12

wahl

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die AfD im Kontext der Wahl eines Vizepräsidenten des Bundestages scharf, weil sich die Partei nicht von menschenverachtenden und verfassungsfeindlichen Zitaten aus den eigenen Reihen distanziert. Dr. Simone Strohmayr zitiert Äußerungen, die das Anzünden bewohnter Asylunterkünfte billigen, und lehnt deshalb eine Wahl des AfD-Kandidaten ab. Zudem wird dem Kandidaten vorgeworfen, mit dem Begriff Asylindustrie gegen Asylbewerber zu agitieren. Die SPD-Fraktion positioniert sich damit klar gegen die Kandidatur, was als Begründung für die Ablehnung dient und die Wahl ablehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.