Redebeitrag

Jürgen Mistol

Fraktion
gru
Datum
30. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/1

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner behandelt die Anpassung der Geschäftsordnung des Bayerischen Landtags für die neue Legislaturperiode, weil unterschiedliche politische Ziele aufeinandertreffen und deshalb klare Regeln für den Umgang miteinander notwendig sind. Der Beitrag betont, dass die Geschäftsordnung mit Leben erfüllt werden muss, indem Respekt, Wahrheit und Fairness praktiziert werden, damit die Demokratie gegenüber Populismus und Rechtsextremismus widerstandsfähig bleibt. Kritisiert wird, dass formale Regeln allein nicht ausreichen, um eine Wertegemeinschaft zu verwirklichen; deshalb braucht es eine gemeinsame Haltung aller demokratischen Fraktionen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.