Redebeitrag

Jürgen Mistol
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/1
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redner behandelt die Anpassung der Geschäftsordnung des Bayerischen Landtags für die neue Legislaturperiode, weil unterschiedliche politische Ziele aufeinandertreffen und deshalb klare Regeln für den Umgang miteinander notwendig sind. Der Beitrag betont, dass die Geschäftsordnung mit Leben erfüllt werden muss, indem Respekt, Wahrheit und Fairness praktiziert werden, damit die Demokratie gegenüber Populismus und Rechtsextremismus widerstandsfähig bleibt. Kritisiert wird, dass formale Regeln allein nicht ausreichen, um eine Wertegemeinschaft zu verwirklichen; deshalb braucht es eine gemeinsame Haltung aller demokratischen Fraktionen.
Kernaussagen
- Geschäftsordnung
- Demokratie
- Umgang miteinander
- Rechtsextremismus
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


