Redebeitrag

Tobias Reiß

Fraktion
cdu
Datum
30. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/1

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag würdigt die konstituierende Sitzung als Hochfest der Demokratie und betont die Aufgabe, den Glauben an die Lösungskompetenz der Politik zu stärken. Reiß verweist auf die bewährte Geschäftsordnung, die übernommen und nur geringfügig geändert wird. Vorgeschlagen wird, die Redereihenfolge an die aktuelle Fraktionsstärke anzupassen, damit Veränderungen im Größenverhältnis berücksichtigt werden. Zudem soll das Präsidium um einen Schriftführer erweitert werden, um die Spiegelbildlichkeit von Regierung und Opposition genauer abzubilden. Die CSU bittet um Zustimmung zu diesen Anpassungen, weil die bisherige Regelung die Größe zu Beginn der Legislatur festschreibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.