Redebeitrag

Felix Locke

Fraktion
fw
Datum
30. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/1

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die bestehende Demokratie als schützenswert und fordert, dass verfassungsfeindliche Äußerungen nicht im Parlament geduldet werden dürfen, weil diese die Grundfesten gefährden. Er betont die Bedeutung freier Wahlen, die keine Selbstverständlichkeit seien, da andere Länder dafür kämpfen. Deshalb lobt der Beitrag das Engagement der demokratischen Parteien sowie der ehrenamtlichen Helfer, die bis nach Mitternacht auszählten, damit die Wahl durchgeführt werden konnte. Ziel ist es, Verfassung und gesellschaftliches Miteinander zu bewahren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.