Redebeitrag

Christoph Maier

Fraktion
afd
Datum
30. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/1

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass das jüngste Landtagsmitglied Daniel Halemba durch eine kurzfristige behördliche Entscheidung an der Teilnahme der konstituierenden Sitzung gehindert wird und deshalb nicht als vorläufiger Schriftführer fungieren kann. Maier begründet dies mit einer Ad-hoc-Entscheidung der Behörden wenige Tage zuvor, die trotz aller rechtlichen Schritte nicht abgewendet werden konnte. Dies wird als Skandal für die Demokratie in Bayern bezeichnet, weil ein gewähltes Mitglied an der Mandatsausübung gehindert werde. Kritisiert wird zudem das höhnische Lachen bei der Namensaufrufung; der Alterspräsident mahnt zur Sache.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.