Redebeitrag
Christoph Maier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/1
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass das jüngste Landtagsmitglied Daniel Halemba durch eine kurzfristige behördliche Entscheidung an der Teilnahme der konstituierenden Sitzung gehindert wird und deshalb nicht als vorläufiger Schriftführer fungieren kann. Maier begründet dies mit einer Ad-hoc-Entscheidung der Behörden wenige Tage zuvor, die trotz aller rechtlichen Schritte nicht abgewendet werden konnte. Dies wird als Skandal für die Demokratie in Bayern bezeichnet, weil ein gewähltes Mitglied an der Mandatsausübung gehindert werde. Kritisiert wird zudem das höhnische Lachen bei der Namensaufrufung; der Alterspräsident mahnt zur Sache.
Kernaussagen
- Konstituierende Sitzung
- Vorläufige Schriftführer
- Mandatsausübung
- Ad-hoc-Entscheidung der Behörden
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



