Redebeitrag

Christoph Maier

Fraktion
afd
Datum
30. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/1

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Änderungsantrag zur Geschäftsordnung, weil die AfD-Fraktion als stärkste Oppositionsfraktion nicht angemessen beteiligt worden sei und Änderungsanträge ohne Nachfrage eingebracht wurden, sodass sie sich nicht einbringen durfte. Deshalb fordert der Beitrag, demokratische Wahlentscheidungen zu akzeptieren und die parlamentarischen Gremien zu achten. Zudem wird bemängelt, dass die Wahl eines Vizepräsidenten aus der stärksten Oppositionsfraktion in Bayern nicht selbstverständlich ist, obwohl dies in einem gesunden System eine Formsache wäre. Der Redner wünscht sich, dass sich dies in der Legislaturperiode bessert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.