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Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD: Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans bei den Linken Berlin – Jüngste Entwicklungen in den Blick nehmen
Konversations-Ansicht · 95. Sitzung · 21. WP · 23.09.26
Gottfried Curio
AfD
Linke will Polizei durch Sozialarbeit ersetzen und Abschiebungen stoppen
So fördert ihr täternahes Denken Clans, Antisemitismus und Islamismus
Berlin und der Bund brauchen eine andere Richtung
Ottilie Klein
CDU/CSU
Ferat Koçak vertritt Clans und Extremisten, nicht die Neuköllner.
Wer sich mit Gesetzesbrechern verbrüdert, ist eine Gefahr für die Demokratie.
SPD und Grüne: sagt die Koalitionsgespräche mit den Linken ab!
Irene Mihalic
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antisemitismus dulden, das ist keine linke Politik.
Die AfD klagt an, relativiert aber selbst NS-Verbrechen.
Bildung ausbauen, damit junge Menschen die Shoah verstehen.
Sebastian Fiedler
SPD
Die Linke Berlin ist strukturell verwundbar für Clans, Islamisten und Antisemiten.
Wer die Linke wählt, bekommt Regierungsverantwortung für dieses Milieu.
Gregor Gysi
Die Linke
Eure Antisemitismusvorwürfe sind eine Frechheit, ihr duldet selbst Antisemiten.
Der Kanzler macht Juden zu Ausländern, das ist falsch.
Wir stehen für Israels Sicherheit und einen souveränen Palästina-Staat.
Alexander Throm
CDU/CSU
Ihr verharmlost den Antisemitismusvorwurf des Zentralrats der Juden.
Eure Abgeordneten verbreiten die Narrative der Clans.
Die Berliner Linke gehört vom Verfassungsschutz beobachtet.
Beatrix von Storch
AfD
Die Linken machen Judenhass und Sozialneid zum Geschäftsmodell.
Auf Linken-Wahlkampf rief ein Rapper zur Intifada, die Menge jubelte.
Linke-Fraktionschefs beleidigen israelische Gäste und pflegen Clan-Kontakte.
Helge Lindh
SPD
Die AfD instrumentalisiert Antisemitismus und verharmlost selbst den Nationalsozialismus.
Antizionismus ist Antisemitismus, auch wenn die Linke das leugnet.
Andreas Audretsch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihr habt selbst Extremisten in euren Reihen und gefährdet das Grundgesetz.
In Neukölln gibt es Kooperationen mit Clans und Islamisten, das muss aufhören.
Palästinensische Herkunft pauschal mit Extremismus gleichzusetzen verschärft das Problem.
Katja Strauss-Köster
CDU/CSU
Ich schäme mich für Linke, die mit PFLP-Unterstützern posieren.
Jüdische Freunde verlassen Deutschland aus Angst, das ist unser Versagen.
Nie wieder ist jetzt muss endlich Taten folgen, nicht nur Worte.
Martin Hess
AfD
Die Linke ist der wahre Feind des Rechtsstaats.
Die Linke ist der parlamentarische Arm von Islamisten, Antisemiten und Clans.
Koalition mit der Linken ist Mittäterschaft und Verrat am Rechtsstaat.
Siegfried Walch
CDU/CSU
Ihr duldet antisemitische Parolen auf euren Veranstaltungen!
Wer den Verfassungsschutz infrage stellt, schützt Extremisten und Clans!
Koçak muss raus aus dem Innenausschuss!
KI-Zusammenfassung — keine Zitate der Personen