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Vereinbarte Debatte: Jahre Aufdeckung des NSU – Der Opfer gedenken, der Verantwortung gerecht werden und heutige Bedrohungen ernst nehmen
Konversations-Ansicht · 105. Sitzung · 21. WP · 05.11.26
Alexander Throm
CDU/CSU
Jahrelang wurde das Umfeld der Opfer verdächtigt, nicht das rechtsextreme Motiv.
Die Sicherheitsbehörden haben versagt und die Familien tief verletzt.
Heute gibt es Rechtsextremismusdatei und bessere Behördenzusammenarbeit.
Beatrix von Storch
AfD
Rot-Grün hat jahrelang versagt, die NSU-Morde wurden trotz aller Behörden nicht aufgeklärt.
Die Linken ignorieren die Opfer und nutzen fiktive rechte Vorfälle für Kampagnen.
Der Verfassungsschutz hat die Neonaziszene selbst aufgebaut und finanziert.
Natalie Pawlik
SPD
Zehn Menschen wurden ermordet, das rassistische Motiv lange verkannt.
Die Angehörigen wurden selbst verdächtigt, weil die Behörden versagten.
Erinnerung heißt Verantwortung für die Gegenwart.
Irene Mihalic
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
15 Jahre NSU: Das Leid der Opfer ist unermesslich.
Wohllebens Festplatte ist bis heute nicht entschlüsselt.
Mord verjährt nicht, also klärt endlich alle Datenträger auf.
Clara Bünger
Die Linke
Jahrelang wurden die Familien der Opfer verdächtigt, nicht die Täter.
Verfassungsschutz war tief verstrickt, Akten wurden vernichtet.
V-Leute-Praxis beenden, Akten offenlegen, Rechtsextremisten entwaffnen.
Ottilie Klein
CDU/CSU
Der Staat hat bei den NSU-Ermittlungen schuldig versagt.
Rechtsextremismus muss endlich ernst genommen werden.
Niemand darf aus rassistischen Gründen Angst haben.
Markus Matzerath
AfD
Die Täter tragen die volle Verantwortung, ich relativiere nichts.
Alle Terroristen gehören ins Gefängnis, egal welcher Gesinnung.
Die Polizei hat trotz konspirativer Taten quer durch die Republik ermittelt.
Sonja Eichwede
SPD
Staatliches Versagen hat zehn Morde ermöglicht.
Rechtsextremismus wurde unterschätzt, Warnsignale ignoriert.
Wir stehen an der Seite der Betroffenen.
Marcel Emmerich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Elf Jahre konnten die Angehörigen nicht trauern.
Wir brauchen ein Stiftungsgesetz für ein NSU-Dokumentationszentrum.
Die AfD ist das Zentrum des Rechtsextremismus, Verbotsverfahren jetzt.
Janine Wissler
Die Linke
Die Familien wurden verdächtigt statt unterstützt.
Akten geschreddert, Neonaziszene unbehelligt.
Rechte Gewalt beginnt mit Worten.
Tijen Ataoğlu
CDU/CSU
Zehn Menschen, zehn Morde, und noch immer keine Antworten.
Der Staat hat seine Aufklärungspflicht nicht erfüllt.
42.000 rechtsextreme Straftaten 2025 – wir brauchen mehr Personal und Befugnisse.
Ronald Gläser
AfD
Die Dienste waren tief verstrickt, nicht nur die Uwes.
Ein funktionierender Rechtsstaat braucht bessere Geheimdienstkontrolle.
Helge Lindh
SPD
Dieser Tag ist Scham und Schande für unseren Staat.
Es gab keine Aufdeckung, nur eine Selbstenttarnung des NSU.
Bedingungslose Solidarität mit den Opferfamilien, die zu Tätern gestempelt wurden.
Stephan Mayer
CDU/CSU
Elf Jahre Mordserie sind eine Schande für Deutschland.
Ja, unsere Behörden haben versagt, aber von Staatsverbrechen keine Spur.
Rechtsextremismusdatei und stärkere Kontrolle: Der Staat hat gelernt.
KI-Zusammenfassung — keine Zitate der Personen