– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Niklas WagenerGrüne
Der Grünen-Abgeordnete Niklas Wagener kritisiert in seiner Rede zum Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz, dass der Entwurf bestehende Umwelt- und Naturschutzvorgaben aushebele und Genehmigungen dem Verteidigungsministerium übertrage, ohne die eigentlichen Verzögerungen zu beheben.
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Reserve (Reservestärkungsgesetz – ResStG)
Niklas WagenerGrüne
Niklas Wagener von den Grünen begründet in seiner Rede zum Reservestärkungsgesetz, dass eine starke Reserve auf die breitere Beteiligung von Frauen und älteren Menschen angewiesen ist, weil deren Fähigkeiten und Erfahrungen gebraucht werden.
Beratung des Antrags der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina
Niklas WagenerGrüne
Der Beitrag behandelt die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der EU-Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina.
Beratung des Antrags der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)
Niklas WagenerGrüne
Niklas Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) spricht zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR).
Beratung der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten Jahresbericht 2025 (67. Bericht)
Niklas WagenerGrüne
Der Grünen-Abgeordnete Wagener kritisiert in der Aussprache über den Wehrbericht 2025, dass die Bundeswehr trotz voller Auftragslage bei Drohnenabwehr, Digitalisierung und Infrastruktur nicht vorankommt, weil Beschaffung und Reformen stocken.
Niklas Wagener fragt den Minister, ob das Thema ISoLa-Meldungen bei ihm Chefsache sei, weil in früheren Wahlperioden die Ministerinnen bei solchen Meldungen sofort den Ausschuss informierten.
Niklas Wagener kritisiert im Rahmen der Befragung der Bundesregierung, dass Bundesminister Pistorius erst spät über rechtsextremistische und sexistische Vorfälle beim Fallschirmjägerregiment in Zweibrücken informiert wurde.
a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz – WDModG) Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Desiree Becker, Gökay Akbulut, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz
Niklas WagenerGrüne
Niklas Wagener kritisiert für die Grünen den Entwurf zur Modernisierung des Wehrdienstes, weil dieser nur 18-jährige Männer zur Musterung verpflichtet und andere gesellschaftlich bedeutsame Dienste etwa beim THW, bei der Feuerwehr oder im sozialen Bereich ausblendet.
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes – Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
Niklas WagenerGrüne
Niklas Wagener kritisiert in der ersten Beratung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes die Regierung scharf für ihr unentschlossenes Vorgehen, das er als Improvisationstheater bezeichnet.
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
Niklas WagenerGrüne
Niklas Wagener nutzt eine Kurzintervention zu zwei Gesetzentwürfen über beschleunigte öffentliche Aufträge und Bundeswehrbeschaffung, um auf einen Spiegel-Bericht über erhebliche Mängel bei der Digitalisierung landbasierter Operationen hinzuweisen.
Beratung des Antrags der Abgeordneten Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz
Niklas WagenerGrüne
Niklas Wagener kritisiert den Antrag der Linken, die Wehrpflicht aus dem Grundgesetz zu streichen, weil dies angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und der Bedrohung durch Sabotageakte ein verantwortungsloser politischer Blindflug sei.
Niklas Wagener von den Grünen thematisiert die mangelnde Verfügbarkeit von Tarnmustern für Fahrzeuge der Landstreitkräfte, weil laut Medienberichten etwa 200 verschiedene Muster benötigt werden, die Industrie aber bislang nur 30 geliefert hat.
Der Grünen-Abgeordnete Niklas Wagener erkundigt sich bei Bundesminister Pistorius nach dem Stand der Digitalisierung Landbasierter Operationen, kurz D-LBO.
– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Niklas WagenerGrüne
Der Grünen-Abgeordnete Niklas Wagener befürwortet die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der KFOR-Mission im Kosovo, weil der seit 1999 bestehende Einsatz als ältester NATO-Einsatz der Bundeswehr einen Stabilitätsanker auf dem westlichen Balkan bilde und Raum für politische Lösungen schaffe.
Niklas WagenerGrüne
