Inneres, Sicherheit und Migration

Siegfried Walch kritisiert in der Aktuellen Stunde die Linke scharf für mangelnde Einsicht und Abgrenzung angesichts von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit und Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans.

In der Aktuellen Stunde kritisiert Martin Hess die Linke scharf und bezeichnet sie als wahren Feind des Rechtsstaats.

Katja Strauss-Köster kritisiert in der Aktuellen Stunde die Berliner Linke scharf für ihre Nähe zu Antisemiten, Islamisten, Linksextremisten und Clans.

In der Aktuellen Stunde zu Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit und Extremismus kritisiert der Grünen-Abgeordnete Andreas Audretsch die AfD scharf, weil diese selbst Extremisten in ihren Reihen habe und das Grundgesetz gefährde.

Helge Lindh kritisiert in der Aktuellen Stunde, dass die AfD Antisemitismus instrumentalisiert, obwohl sie selbst den Nationalsozialismus verharmlost, und verurteilt zugleich antizionistische Parolen wie 'Free Palestine from German Guilt' als Schuldkult-These.

In der Aktuellen Stunde zu inakzeptablen Äußerungen des Co-Vorsitzenden Pantisano und antisemitischen Tendenzen auf dem Bundesparteitag der Linken weist Mechthilde Wittmann den Vorwurf zurück, ein CSU-Kollege habe einem anderen Abgeordneten das Büro abgesprochen.

Die Rednerin kritisiert, dass der Co-Vorsitzende der Linken auf dem Bundesparteitag die CDU mit Faschisten gleichgesetzt hat, und wirft ihm vor, sich nicht zu entschuldigen, sondern zu grinsen und zu relativieren.

Der Redner kritisiert in der Aktuellen Stunde, dass die SPD trotz ihrer Ankündigung, nicht mit den Rändern zusammenzuarbeiten, gemeinsam mit Grünen, DGB und CSU gegen die Eröffnung seines Wahlkreisbüros in Traunstein demonstriert habe.

In der Aktuellen Stunde zu inakzeptablen Äußerungen des Linke-Co-Vorsitzenden Pantisano und antisemitischen Tendenzen auf dem Bundesparteitag der Linken kritisiert der AfD-Abgeordnete Holm die Linke scharf als Gefahr für Deutschland.

In der Aktuellen Stunde kritisiert der CDU-Abgeordnete den Bundesparteitag der Linken scharf und vergleicht ihn mit einem schlechten Film, der die Goldene Himbeere verdiene.

Marlene Schönberger kritisiert in der Aktuellen Stunde, dass Die Linke nach Antisemitismusvorwürfen gegen ihre Jugendorganisation und einem Parteitagsbeschluss zum Genozidvorwurf gegen Israel vor allem die Berechtigung der Vorwürfe bestreite, statt sich mit dem Antisemitismus selbst auseinanderzusetzen.