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Thema · Deutscher Bundestag

Gesundheit und Pflege

901 Beiträge · 143 Personen · 59 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

Schlagworte filtern (21) · Bürgergeld

Zuletzt im Plenum

2 Debatten · Bürgergeld

5.11.2026 · Sitzung 21/105 · 9 Redebeiträge

Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Gerrit Huy, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Grundsicherungsempfänger und Asylbewerber konsequent aufschlüsseln – Transparenz herstellen und Beitragszahler entlasten

Gerrit HuyAfD

Gerrit Huy kritisiert, dass die Regierung die Migrationskosten für die gesetzliche Krankenversicherung systematisch verschleiere, weil keine Daten zu Gesundheitsausgaben für ausländische Sozialleistungsempfänger vorliegen.

Zur Rede
Prof. Dr. med. Hans TheissCDU

Der Redner der CDU/CSU-Fraktion bezieht sich auf einen Antrag der AfD-Fraktion, der eine konsequente Aufschlüsselung der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Grundsicherungsempfänger und Asylbewerber fordert, um Transparenz herzustellen und Beitragszahler zu entlasten.

Zur Rede

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zur Aufschlüsselung von Krankenkassenausgaben nach Herkunft als wiederholte, unredliche Stimmungsmache und stellt ihm die eigene Bilanz gegenüber.

Zur Rede
Nicole HessAfD

Die AfD-Abgeordnete Nicole Hess befasst sich mit dem Antrag zur Aufschlüsselung der GKV-Ausgaben für Grundsicherungsempfänger und Asylbewerber, um Transparenz herzustellen und Beitragszahler zu entlasten.

Zur Rede
Julia-Christina StangeLinke

Die Linke-Abgeordnete Julia-Christina Stange kritisiert den AfD-Antrag zur Aufschlüsselung der Krankenkassenausgaben für Grundsicherungsempfänger und Asylbewerber scharf, weil damit Menschen gegeneinander ausgespielt würden.

Zur Rede
Dr. Tanja MachaletSPD

Die Debatte betrifft einen AfD-Antrag, der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Grundsicherungsempfänger und Asylbewerber aufschlüsseln will, um Transparenz herzustellen und Beitragszahler zu entlasten.

Zur Rede

9.10.2025 · Sitzung 21/31 · 6 Redebeiträge

Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Akute Not der gesetzlichen Krankenversicherung lindern – Vollständige Finanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bund gewährleisten

Prof. Dr. med. Hans TheissCDU

Der CDU/CSU-Redner lehnt den AfD-Antrag zur vollständigen Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bund ab, weil dieser nicht seriös gegenfinanziert sei und echte Strukturreformen fehlten.

Zur Rede
Ates GürpinarLinke

Kritisiert wird der AfD-Antrag, versicherungsfremde Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung herauszunehmen und die Beiträge für Bürgergeldempfänger vollständig vom Bund finanzieren zu lassen.

Zur Rede
Serdar YükselSPD

Der Antrag der AfD zur vollständigen Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bund wird von Serdar Yüksel als durchsichtiger und untauglicher Versuch kritisiert, auf einen abgefahrenen Zug aufzuspringen.

Zur Rede
Linda HeitmannGrüne

Die Rede behandelt den AfD-Antrag zur vollständigen Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bund.

Zur Rede
Axel MüllerCDU

Axel Müller von der CDU/CSU kritisiert den AfD-Antrag zur vollständigen Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldempfänger.

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Wer spricht darüber?

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  1. 1.3Beiträge
  2. 2.

    Drogen-, Suchtpolitischer Sprecher; Gesundheitspolitischer Sprecher

    1Beiträge
  3. 3.1Beiträge
  4. 4.1Beiträge
  5. 5.

    Landesgruppenvorsitzende

    1Beiträge
  6. 6.

    stellv. Landesgruppensprecherin

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  7. 7.1Beiträge
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  10. 10.1Beiträge

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Wer spricht zu diesem Thema

  • CDU33 %
  • SPD13 %(-5.7 pp)
  • Grüne13 %
  • AfD27 %
  • Linke13 %(+3.2 pp)

Referenz: Sitzverteilung des Bundestags. Abweichung ab 3 Prozentpunkten hervorgehoben.