15.4.2026 · Sitzung 21/70 · 12 Redebeiträge
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ingo Hahn, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Hochschulen wirksam schützen – Offenen Diskurs sowie freie Forschung und Lehre sichern
Maja WallsteinSPD
Die SPD-Abgeordnete Maja Wallstein kritisiert den AfD-Antrag zum Schutz von Wissenschafts- und Meinungsfreiheit, weil dieser beide Grundrechte unzulässig vermenge und die Wissenschaftsfreiheit zu einer bloßen akademischen Meinungsfreiheit verzwergen wolle.
Zur RedeDr. Christoph BirghanAfD
Der AfD-Abgeordnete Christoph Birghan begründet den Antrag seiner Fraktion zum Schutz von Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an Hochschulen damit, dass Politisierung und ideologische Vereinnahmung die grundgesetzlich verbriefte Freiheit von Forschung und Lehre aushöhlten.
Zur RedeProf. Dr. Reza AsghariCDU
Der CDU/CSU-Abgeordnete Reza Asghari lehnt den AfD-Antrag zum Schutz der Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an Hochschulen ab, weil er den Vorstoß als ideologisch und realitätsfern kritisiert, obwohl er die Freiheit grundsätzlich befürwortet.
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Nicole GohlkeLinke
Die Rednerin kritisiert den Antrag der AfD zur Wissenschaftsfreiheit, weil dieser wissenschaftlich widerlegte Positionen als gleichberechtigte Meinungen darstellen wolle und damit die Freiheit von Evidenz statt der Forschung meine.
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