a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung (23. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung (23. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Tobias Ebenberger, Ruben Rupp, Robin Jünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
Parsa MarviSPD
Der Redner begründet die Einführung der europäischen digitalen Brieftasche d-you, damit sich Bürger künftig per Smartphone ausweisen und Nachweise digital vorlegen können, was Behördengänge vereinfacht und Bürokratie abbaut.
Der SPD-Abgeordnete Marvi richtet an Bundesminister Wildberger die Frage, wie das Monitoring und die Evaluierung der beiden Modernisierungsagenden künftig ausgestaltet werden sollen, nachdem ein erster Bericht zur Umsetzung vorliegt.
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen
Parsa MarviSPD
Der Beitrag begruendet die TKG-Novelle damit, dass zwischen verlegter Glasfaser und nutzbarem Anschluss zu viele Schritte liegen, etwa fehlende Inhouse-Verlegung oder Stromanschluesse fuer Mobilfunkstandorte.
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG)
Parsa MarviSPD
Der SPD-Abgeordnete Marvi begründet den Gesetzentwurf zur digitalen Identität damit, dass die europäische Brieftasche das Ausweisen per Smartphone ermöglicht und dabei nur notwendige Daten preisgibt, sodass Bürger weniger persönliche Informationen offenlegen müssen.
Einzelplan 24 – Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung
Parsa MarviSPD
Der Beitrag befasst sich mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung, der um sechs Prozent wächst und rund 500 Millionen Euro aus dem Sondervermögen für Bürgerkonto, digitale Infrastruktur und KI in der Verwaltung vorsieht.
Parsa Marvi kritisiert den AfD-Antrag zur EUDI-Wallet scharf, weil dieser die digitale Rückständigkeit beklage, aber gleichzeitig das wichtigste europäische Digitalisierungsprojekt verhindern wolle.
Beratung des Antrags der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Mobilfunklücken schließen – Nationale Netzabdeckung für alle Bürger
Parsa MarviSPD
Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag der AfD-Fraktion zur Schließung von Mobilfunklücken und einer nationalen Netzabdeckung für alle Bürger.
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
Parsa MarviSPD
Der SPD-Abgeordnete Marvi begründet die beiden Gesetzentwürfe damit, dass Daten nicht nur wenigen Großkonzernen, sondern der gesamten Gesellschaft, dem Mittelstand, der Wissenschaft und der öffentlichen Hand zugutekommen sollen.
Der SPD-Abgeordnete Marvi befragt den Bundeskanzler zur kürzlich verabschiedeten Föderalen Modernisierungsagenda, die über 200 Maßnahmen bündelt und als wichtiger Baustein der dringend notwendigen Staatsreform gilt.
hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Parsa MarviSPD
Der Beitrag begründet die Investitionen im Einzelplan 24 in Breitbandausbau und Verwaltungsdigitalisierung damit, dass die öffentliche Skepsis gegenüber der staatlichen Leistungsfähigkeit groß ist, während 65 Prozent der Bürger einen handlungsfähigen Staat erwarten, der Technologien für mehr Effizienz nutzt.
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland.
Parsa MarviSPD
Der Beitrag begründet die Modernisierungsagenda als Signal für einen handlungsfähigen Staat, der schützt, Chancen eröffnet und den Menschen dient.
Ergebnis der Wahl eines Stellvertreters der Präsidentin (1. Wahlgang) (Zusatzpunkt 6) Ergebnis der Wahl von Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes (Zusatzpunkt 7) Namensverzeichnis (Zusatzpunkte 6 und 7)
Parsa MarviSPD
Der Beitrag behandelt den NOOTS-Staatsvertrag als rechtliche Grundlage für eine gemeinsame Datenaustauschinfrastruktur zwischen Bund und Ländern, damit Bürger und Unternehmen ihre Daten nur einmal angeben müssen.
hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Parsa MarviSPD
Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 24 für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung und begründet die Notwendigkeit eines handlungsfähigen Staates für Bürger und Unternehmen, weil dieser nur so Vertrauen und Wirksamkeit erzeugen kann.
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag
Parsa MarviSPD
Der SPD-Abgeordnete Marvi begründet in seiner Rede den NOOTS-Staatsvertrag als rechtliche Grundlage für den gemeinsamen Aufbau einer Datenaustauschinfrastruktur zwischen Bund und Ländern.
Parsa MarviSPD
