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Thema · Deutscher Bundestag

Digitales und Staatsmodernisierung › Meinungsfreiheit

19 Beiträge · 137 Personen · 64 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Schlagworte filtern (17) · Meinungsfreiheit

Zuletzt im Plenum

2 Debatten · Meinungsfreiheit

8.10.2026 · Sitzung 99 · 7 Reden

Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Tobias Matthias Peterka, Christoph Grimm, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken

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19.12.2025 · Sitzung 51 · 12 Reden

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU

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Wer spricht darüber?

Nach Anzahl der Beiträge zum Schlagwort „Meinungsfreiheit“. Ein Klick auf die Beitragszahl zeigt die Fundstellen dieser Person.

  1. 1.2Beiträge
  2. 2.2Beiträge
  3. 3.

    Sprecherin für Strategien gg. Rechtsextremismus

    2Beiträge
  4. 4.

    Sprecherin für Digitales/digitale Infrastruktur

    1Beiträge
  5. 5.1Beiträge
  6. 6.1Beiträge
  7. 7.1Beiträge
  8. 8.

    Sprecher für Digitales/digitale Infrastruktur; Sprecher für Staatsmodernisierung

    1Beiträge
  9. 9.

    Finanzpolitischer Sprecher

    1Beiträge
  10. 10.

    Sprecherin für Digitales/digitale Infrastruktur; Sprecherin für Staatsmodernisierung

    1Beiträge

Fragen und Antworten zählen mit. Die Zahl misst keine Redezeit und keinen politischen Einfluss; sie ist nicht nach Fraktionsgröße gewichtet.

Wer spricht zu diesem Thema

  • CDU32 %
  • SPD16 %(-3.3 pp)
  • Grüne16 %
  • AfD26 %
  • Linke11 %

Referenz: Sitzverteilung des Bundestags. Abweichung ab 3 Prozentpunkten hervorgehoben.