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Thema · Deutscher Bundestag

Außenpolitik › Internationaler Strafgerichtshof

30 Beiträge · 200 Personen · 69 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Schlagworte filtern (26) · Internationaler Strafgerichtshof

Zuletzt im Plenum

12 Debatten · Internationaler Strafgerichtshof

5.11.2026 · Sitzung 105 · 14 Reden

Demokratien schützen und Bündnisse schmieden – In Europa, transatlantisch und weltweit 8 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Boris Mijatović, Max Lucks, Deborah Düring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Völkerstrafrecht verteidigen – Internationalen Strafgerichtshof vor Sanktionen schützen b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Cansu Özdemir, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Völkerstrafrecht verteidigen – Internationalen Strafgerichtshof gegen Angriffe schützen c) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Völkerrecht stärken, durchsetzen und weiterentwickeln – Für eine handlungsfähige internationale Rechtsordnung

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5.11.2026 · Sitzung 105 · 1 Rede

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung 16. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Katrin Fey, Cansin Köktürk, Ina Latendorf, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Völkerrechtliche Verpflichtungen einhalten – Menschenrecht auf angemessene Nahrung bei der Berechnung des Existenzminimums gewährleisten

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11.6.2026 · Sitzung 83 · 1 Rede

Beratung des Antrags der Abgeordneten Boris Mijatović, Max Lucks, Deborah Düring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Humanitäre Hilfe stärken, Völkerrecht verteidigen, international Verantwortung übernehmen

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20.5.2026 · Sitzung 79 · 1 Rede

Vereinbarte Debatte: Zur Situation im Sudan und zur Verständigung auf die Berliner Prinzipien

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16.1.2026 · Sitzung 54 · 1 Rede

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Deutschlands Rolle bei der Verteidigung der internationalen Ordnung

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4.12.2025 · Sitzung 47 · 1 Rede

Deutschlands Verantwortung im Sudan – Humanitäre Hilfe stärken, Zivilbevölkerung schützen sowie Waffen- und Finanzströme konsequent eindämmen

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7.11.2025 · Sitzung 38 · 2 Reden

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lage im Sudan

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11.7.2025 · Sitzung 19 · 1 Rede

Vereinbarte Debatte aus Anlass des 30. Jahrestages des Völkermords von Srebrenica

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Wer spricht darüber?

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Wer spricht zu diesem Thema

  • CDU27 %(-6.3 pp)
  • SPD23 %(+4.3 pp)
  • Grüne30 %(+16.5 pp)
  • AfD7 %(-17.1 pp)
  • Linke13 %(+3.2 pp)

Referenz: Sitzverteilung des Bundestags. Abweichung ab 3 Prozentpunkten hervorgehoben.