Redebeitrag

René Schneider

Fraktion
spd
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

Nordrhein-Westfalen darf den wirtschaftlichen Aufschwung nicht sabotieren – Für Wirtschaftswachstum braucht es Rohstoffe und Flächen – 3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) zurückziehen

Zusammenfassung

Der Beitrag von René Schneider (SPD) kritisiert den 5-ha-Grundsatz im LEP-Entwurf, weil dieser als weiches Ziel formuliert ist und kein verbindliches Netto-Null-Ziel mehr enthält, weshalb Kreislaufwirtschaft und Flächenrecycling nur eingeschränkt vorankommen. Die Ministerin begründet die Streichung mit regionaler Differenzierung und Brachflächenrecycling, damit Primärrohstoffe reduziert und die Rohstoffversorgung gesichert werden. Der Beitrag fordert, dass Netto-Null wieder als Ziel verankert wird, indem der Koalitionsvertrag ambitionierte Circular Economy umsetzt. Kritisiert wird zudem, dass eine künstliche Verknappung von Sand und Kies die Baupreise erhöhen und Investitionen belasten würde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.