Redebeitrag

René Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/99
Nordrhein-Westfalen darf den wirtschaftlichen Aufschwung nicht sabotieren – Für Wirtschaftswachstum braucht es Rohstoffe und Flächen – 3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) zurückziehen
Zusammenfassung
Der Beitrag von René Schneider (SPD) kritisiert den 5-ha-Grundsatz im LEP-Entwurf, weil dieser als weiches Ziel formuliert ist und kein verbindliches Netto-Null-Ziel mehr enthält, weshalb Kreislaufwirtschaft und Flächenrecycling nur eingeschränkt vorankommen. Die Ministerin begründet die Streichung mit regionaler Differenzierung und Brachflächenrecycling, damit Primärrohstoffe reduziert und die Rohstoffversorgung gesichert werden. Der Beitrag fordert, dass Netto-Null wieder als Ziel verankert wird, indem der Koalitionsvertrag ambitionierte Circular Economy umsetzt. Kritisiert wird zudem, dass eine künstliche Verknappung von Sand und Kies die Baupreise erhöhen und Investitionen belasten würde.
Kernaussagen
- 5-ha-Grundsatz
- Netto-Null-Ziel
- Kreislaufwirtschaft
- Flächenrecycling
- Rohstoffversorgung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

