Redebeitrag

Christian Untrieser
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/99
Nordrhein-Westfalen darf den wirtschaftlichen Aufschwung nicht sabotieren – Für Wirtschaftswachstum braucht es Rohstoffe und Flächen – 3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) zurückziehen
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Landesentwicklungsplan und wirbt dafür, die Debatte nicht vorschnell als Bedrohung zu inszenieren, weil das Verfahren noch am Anfang steht. Betont wird, dass ein klimaneutrales Industrieland ausreichend Flächen für Wirtschaft, Transformation und bezahlbaren Wohnraum benötigt, weshalb Gewerbe-, Industrie- und Wohnflächen ausgewiesen werden sollen. Der Redner begründet Flexibilität für Bestandsbetriebe im Außenbereich und die Mobilisierung von Brachflächen damit, dass Kommunen mehr Handlungsspielraum erhalten. Kritisiert wird eine pauschale Ablehnung, da der Plan auch Rohstoffsicherung und Ökologie verbinden soll, indem standortgebundene Rohstoffe berücksichtigt werden.
Kernaussagen
- Landesentwicklungsplan
- Flächenverfügbarkeit
- Brachflächenmobilisierung
- Rohstoffsicherung
- Außenbereichserweiterung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

