Redebeitrag

Christian Untrieser

Fraktion
cdu
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

Nordrhein-Westfalen darf den wirtschaftlichen Aufschwung nicht sabotieren – Für Wirtschaftswachstum braucht es Rohstoffe und Flächen – 3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) zurückziehen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Landesentwicklungsplan und wirbt dafür, die Debatte nicht vorschnell als Bedrohung zu inszenieren, weil das Verfahren noch am Anfang steht. Betont wird, dass ein klimaneutrales Industrieland ausreichend Flächen für Wirtschaft, Transformation und bezahlbaren Wohnraum benötigt, weshalb Gewerbe-, Industrie- und Wohnflächen ausgewiesen werden sollen. Der Redner begründet Flexibilität für Bestandsbetriebe im Außenbereich und die Mobilisierung von Brachflächen damit, dass Kommunen mehr Handlungsspielraum erhalten. Kritisiert wird eine pauschale Ablehnung, da der Plan auch Rohstoffsicherung und Ökologie verbinden soll, indem standortgebundene Rohstoffe berücksichtigt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.