Redebeitrag

René Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/99
Nordrhein-Westfalen darf den wirtschaftlichen Aufschwung nicht sabotieren – Für Wirtschaftswachstum braucht es Rohstoffe und Flächen – 3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) zurückziehen
Zusammenfassung
Der Beitrag lehnt den FDP-Antrag zum Kies- und Sandabbau ab, weil endliche Rohstoffe, Natur und Baukonjunktur geschädigt würden und deshalb Ausstieg sowie Baustoffrecycling nötig seien. Kritisiert wird zudem die dritte LEP-Änderung der Landesregierung, da der geplante Degressionsfaktor nur die Ausweisung neuer Kiesflächen verschiebe, nicht aber die Fördermenge drossle, sodass die Industrie höhere Bedarfe geltend machen könne und am Ende noch mehr ausgekiest werde. Weil wirksame Förderung alternativer Baustoffe, Umbau statt Neubau und Sparsamkeit am Bau fehle, drohe dem Degressionspfad die gerichtliche Aufhebung, weshalb der Ansatz grundlegend falsch angelegt sei.
Kernaussagen
- Kies- und Sandabbau
- Baustoffrecycling
- Degressionsfaktor
- LEP-Änderung
- alternative Baustoffe
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

