Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

Nordrhein-Westfalen darf den wirtschaftlichen Aufschwung nicht sabotieren – Für Wirtschaftswachstum braucht es Rohstoffe und Flächen – 3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) zurückziehen

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den FDP-Antrag zum Landesentwicklungsplan scharf, weil dieser mit Schlagworten wie Planwirtschaft und Sabotage eine sachliche Abwägung vermissen lasse und die frühere LEP-Änderung 2019 vor Gericht gescheitert sei, wodurch Kommunen und Unternehmen in Planungsunsicherheit gestürzt wurden. Der Beitrag begründet, dass die Neuaufstellung notwendig ist, um diese Folgen zu reparieren und Flächenverbrauch, Naturschutz sowie Klimaschutz auszubalancieren. Verteidigt werden der 5-Hektar-Grundsatz und der Degressionspfad für Rohstoffe, indem auf Recycling und ressourcenschonendes Bauen verwiesen wird. Deshalb fordert die Rednerin, den Antrag abzulehnen und die Landesplanung nicht Partikularinteressen zu unterwerfen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.