Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

Wertvolle richterliche Erfahrung und Expertise für die Justiz länger erhalten: Freiwilliges Hinausschieben des Ruhestandseintritts von Richterinnen und Richtern bis zum 69. Lebensjahr

Zusammenfassung

Die Rednerin betont die Bedeutung der Landestheater für die kulturelle Versorgung und plädiert angesichts der angespannten Finanzlage des Landeshaushalts für eine nachhaltige Strukturreform, damit der Bestand gesichert und eine dauerhaft finanzierbare Struktur geschaffen werden kann. Kritisiert wird, dass die Opposition Vorschläge zum Ausgeben nicht vorhandener Mittel mache, was der politischen Kultur schade. Der Beitrag begründet, dass zunächst ein Gutachten als solide Entscheidungsgrundlage abgewartet werden solle, während bei akutem Handlungsbedarf mit Theatern und Orchestern eng abgestimmt reagiert werde. Anschließend wird der Antrag an den Kulturausschuss überwiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.