Redebeitrag

René Schneider

Fraktion
spd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Schlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II („Hochwasserkatastrophe“) Schlussbericht gemäß § 24 des Gesetzes über die Einsetzung und das Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Landtags Nordrhein-Westfalen zu dem Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und

Zusammenfassung

Vier Jahre nach der Hochwasserkatastrophe von 2021 bilanziert René Schneider, dass Nordrhein-Westfalen trotz eines geeinten Abschlussberichts der demokratischen Fraktionen noch nicht ausreichend geschützt ist, weil laut Fachleuten ein vergleichbares Ereignis nahezu dieselben Folgen hätte. Kritisiert wird, dass die Hälfte der Deiche sanierungsbedürftig bleibt und Zuständigkeiten unklar sind, weshalb die Landesregierung zu wenig getan habe. Der Beitrag fordert deshalb mehr Investitionen, schnellere Genehmigungen und eine bessere Vernetzung von Kommunen und Wasserverbänden, damit sich das Leid der Betroffenen nicht wiederholt und die Sicherheit der Menschen steigt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.