Redebeitrag

Sven Wolf

Fraktion
spd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Schlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II („Hochwasserkatastrophe“) Schlussbericht gemäß § 24 des Gesetzes über die Einsetzung und das Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Landtags Nordrhein-Westfalen zu dem Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und

Zusammenfassung

Sven Wolf (SPD) fasst für die SPD-Fraktion den Schlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II zur Hochwasserkatastrophe vom Juli 2021 zusammen, bei der in Nordrhein-Westfalen 49 Menschen starben. Der Ausschuss sollte mögliche Versäumnisse der damaligen Landesregierung untersuchen und legt sechs zentrale Feststellungen vor: Die Gefahr wurde unterschätzt, Führungs- und Koordinationsstrukturen versagten, die Bevölkerung wurde nicht ausreichend gewarnt, kritische Infrastruktur war unzureichend geschützt, persönliches Fehlverhalten der Umweltministerin beschädigte das Vertrauen, und die Lagekommunikation zwischen den Behörden war lückenhaft. Daraus leitet der Bericht Handlungsempfehlungen ab, etwa zur Stärkung von Frühwarnsystemen, zur besseren Regelung von Zuständigkeiten, zur Stärkung lokaler Krisenstäbe, zur wirksamen Warnung der Bevölkerung und zum Schutz kritischer Infrastruktur. Wolf dankt den Helferinnen und Helfern und betont die Notwendigkeit, aus der Katastrophe zu lernen, um für zukünftige Krisen besser vorbereitet zu sein.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.