Redebeitrag

Frank Börner

Fraktion
spd
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

NRW muss funktionieren: Funktionierende Wasserstraßen statt Stillstand – Erhalt der Logistik für die Zukunft des Industriestandorts NRW sichern!

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit der Umsetzung eines Antrags zur Binnenschifffahrt und der Kritik an fehlenden Fortschritten auf Bundesebene. Der Redner verweist auf Projekte wie das Forschungsschiff NOVA, das mit Landesförderung alternative Antriebe und autonomen Betrieb erforscht. Kritisiert wird, dass die Bundesregierung Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur nicht bedarfsgerecht verteilt, obwohl Nordrhein-Westfalen einen hohen Sanierungsstau hat. Die Rede fordert die Landesregierung auf, sich weiter für die Interessen des Landes einzusetzen, und begründet dies mit der Notwendigkeit zuverlässiger Arbeit im Sinne der Binnenschifffahrt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.