Redebeitrag

Frank Börner
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/97
NRW muss funktionieren: Funktionierende Wasserstraßen statt Stillstand – Erhalt der Logistik für die Zukunft des Industriestandorts NRW sichern!
Zusammenfassung
Der Redebeitrag befasst sich mit der Umsetzung eines Antrags zur Binnenschifffahrt und der Kritik an fehlenden Fortschritten auf Bundesebene. Der Redner verweist auf Projekte wie das Forschungsschiff NOVA, das mit Landesförderung alternative Antriebe und autonomen Betrieb erforscht. Kritisiert wird, dass die Bundesregierung Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur nicht bedarfsgerecht verteilt, obwohl Nordrhein-Westfalen einen hohen Sanierungsstau hat. Die Rede fordert die Landesregierung auf, sich weiter für die Interessen des Landes einzusetzen, und begründet dies mit der Notwendigkeit zuverlässiger Arbeit im Sinne der Binnenschifffahrt.
Kernaussagen
- Binnenschifffahrt
- Sondervermögen Infrastruktur
- Forschungsschiff NOVA
- Sanierungsstau
- alternative Antriebe
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

