Redebeitrag

Christof Rasche
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 5. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/97
NRW muss funktionieren: Funktionierende Wasserstraßen statt Stillstand – Erhalt der Logistik für die Zukunft des Industriestandorts NRW sichern!
Zusammenfassung
Der Redebeitrag der FDP kritisiert die Vernachlässigung der Binnenschifffahrt und fordert eine Rheinvertiefung, weil Niedrigwasser die Logistik und die Industrie gefährdet. Begründet wird dies mit veralteten Schleusen, überzogenem Umweltschutz und einem einseitigen Fokus auf die norddeutschen Seehäfen. Kritisiert wird zudem, dass die Grünen die Planungsbeschleunigung boykottiert hätten, weshalb notwendige Projekte nicht vorankommen. Die Rede betont, dass eine Vertiefung der Fahrrinne um 30 Zentimeter die Tonnage in der Kleinwasserphase verdoppelt, ohne Flora und Fauna zu schädigen. Deshalb müsse die Infrastruktur wettbewerbsfähig bleiben, damit Arbeitsplätze und der Wirtschaftsstandort gesichert werden.
Kernaussagen
- Binnenschifffahrt
- Rheinvertiefung
- Wasserstraßeninfrastruktur
- Planungsbeschleunigung
- Niedrigwasser
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

