Redebeitrag

Olaf Lehne

Fraktion
cdu
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

NRW muss funktionieren: Funktionierende Wasserstraßen statt Stillstand – Erhalt der Logistik für die Zukunft des Industriestandorts NRW sichern!

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem SPD-Antrag zur Binnenschifffahrt und Wasserstraßeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird, dass zahlreiche Forderungen bereits der Landtagsbeschlusslage entsprechen und von der Landesregierung umgesetzt werden, weshalb der Antrag inhaltlich überflüssig erscheint. Zudem fielen zentrale Punkte in die Zuständigkeit des Bundes, nicht des Landes. Positiv hervorgehoben werden das Forschungsschiff NOVA, der Aktionsplan Westdeutsche Kanäle sowie das Sondervermögen Infrastruktur. Daher lehnt die CDU den Antrag in der Sache ab, stimmt aber der Überweisung an den Verkehrsausschuss zu, damit das Anliegen weiter beraten werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.