Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Intensive fachliche Auseinandersetzung statt schwarz-grüner Scheuklappen: Neues Gutachten eines ehemaligen Bundesverfassungsrichters begründet umfassende Neubewertung der Besoldungsreform der Landesregierung

Zusammenfassung

Dr. Marcus Optendrenk verteidigt die Anwendung eines modernen Familienbildes auf das Besoldungsrecht in Nordrhein-Westfalen, indem ein fiktives Partnereinkommen in Minijob-Höhe zugrunde gelegt und ein individuelles Antragsrecht für Ausnahmefälle geschaffen wird, weil dadurch ein minimalinvasiver Eingriff entsteht und die Regelung verfassungskonform bleibt. Anschließend kritisiert die AfD die geplanten Milliarden-Subventionen für eine Direktreduktionsanlage bei Thyssenkrupp, da die CO2-Kosten das Unternehmen überforderten und Arbeitsplätze gefährdeten, weshalb Klimasteuern abgeschafft werden müssten. Die CDU begründet die Förderung damit, dass grüner Stahl in Duisburg Treibhausgase senke und die industrielle Zukunft sichere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.