Redebeitrag

Simon Rock
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/96
Intensive fachliche Auseinandersetzung statt schwarz-grüner Scheuklappen: Neues Gutachten eines ehemaligen Bundesverfassungsrichters begründet umfassende Neubewertung der Besoldungsreform der Landesregierung
Zusammenfassung
Simon Rock verteidigt die Position der Grünen zur Besoldung und verweist auf die Expertise von Professor Di Fabio, ohne die Gegenseite anzugreifen. Der Beitrag betont, dass Beamtinnen und Beamte gesellschaftliche Entwicklungen mitvollziehen, weshalb eine Anpassung des Rollen- und Besoldungsmodells notwendig sei. Kritisiert wird die Infragestellung der Motivation, während der Gesetzentwurf der Landesregierung und das Verfahren als Belege für die eigene Argumentation dienen. Die Rede fordert, die langfristigen gesellschaftlichen Veränderungen anzuerkennen und entsprechende Regelungen Schritt für Schritt anzupassen, damit das Besoldungsrecht mit der gesellschaftlichen Realität Schritt hält.
Kernaussagen
- Besoldung
- Beamtinnen und Beamte
- Rollenmodell
- Gesetzgebungsverfahren
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

