Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Intensive fachliche Auseinandersetzung statt schwarz-grüner Scheuklappen: Neues Gutachten eines ehemaligen Bundesverfassungsrichters begründet umfassende Neubewertung der Besoldungsreform der Landesregierung

Zusammenfassung

Simon Rock verteidigt die Position der Grünen zur Besoldung und verweist auf die Expertise von Professor Di Fabio, ohne die Gegenseite anzugreifen. Der Beitrag betont, dass Beamtinnen und Beamte gesellschaftliche Entwicklungen mitvollziehen, weshalb eine Anpassung des Rollen- und Besoldungsmodells notwendig sei. Kritisiert wird die Infragestellung der Motivation, während der Gesetzentwurf der Landesregierung und das Verfahren als Belege für die eigene Argumentation dienen. Die Rede fordert, die langfristigen gesellschaftlichen Veränderungen anzuerkennen und entsprechende Regelungen Schritt für Schritt anzupassen, damit das Besoldungsrecht mit der gesellschaftlichen Realität Schritt hält.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.