Redebeitrag

Jörg Blöming

Fraktion
cdu
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Intensive fachliche Auseinandersetzung statt schwarz-grüner Scheuklappen: Neues Gutachten eines ehemaligen Bundesverfassungsrichters begründet umfassende Neubewertung der Besoldungsreform der Landesregierung

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Jörg Blöming (CDU) wird durch eine Frage des FDP-Abgeordneten Ralf Witzel unterbrochen, der wissen möchte, ob die CDU-Fraktion eine inhaltliche Haltung zum neu erschienenen Gutachten von Professor Di Fabio vertreten kann. Zuvor hatte der Christdemokrat die jahrelange wertschätzende Zusammenarbeit beider Fraktionen für den öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen betont. Der Beitrag fordert somit eine Positionierung zum genannten Gutachten, weil der Fragesteller eine klare inhaltliche Aussage der Christdemokraten vermisst. Kritisiert wird indirekt die bislang fehlende Stellungnahme, weshalb der Redner um eine Antwort gebeten wird, damit die Haltung der Fraktion transparent wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.