Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

NRW muss funktionieren: Investitionen in beste Gesundheit. Krankenhäuser, Pflegeschulen und Pflegeheime fit für die Zukunft machen!

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass der Minister keine Antwort zum Hausarztaktionsprogramm gibt, obwohl auf der Internetseite des Ministeriums steht, dass für 2025 keine Mittel mehr zur Verfügung stehen. Dadurch werde eines der zentralen Programme gegen den Hausärztemangel unglaubwürdig, weil die finanzielle Grundlage fehlt. Zudem wird bemängelt, dass einmalige Mittel für Pflegeschulen nicht ausreichen, da diese eine regelmäßige Sicherheit für die Investitionskostenfinanzierung benötigen, damit sie planbar arbeiten können. Der Redner fordert Klarheit und dauerhafte Finanzierung, statt nur dann Geld bereitzustellen, wenn zufällig Überschüsse vorhanden sind. Kritisiert wird auch, dass der Minister auf einen Zwischenruf hin einen Sachverhalt bestreitet, der auf der eigenen Internetseite nachlesbar ist, was das Vertrauen in die zugesagte Unterstützung weiter schmälert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.