Redebeitrag

Meral Thoms
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/96
NRW muss funktionieren: Investitionen in beste Gesundheit. Krankenhäuser, Pflegeschulen und Pflegeheime fit für die Zukunft machen!
Zusammenfassung
Die Rede verteidigt die NRW-Gesundheitspolitik gegen den SPD-Antrag, weil Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen das Rückgrat der Daseinsvorsorge bilden und ein erheblicher Investitionsbedarf besteht. Thoms verweist auf jährlich 765 Millionen Euro Pauschalförderung und 2,5 Milliarden Euro für die Krankenhausplanung, womit die SPD-Wahlkampfforderung von 2 Milliarden Euro übertroffen werde. Der Transformationsfonds von Bund und Ländern wird begrüßt, aber als keine Wunderwaffe relativiert. Kritisiert wird die fehlende Bundesreform der Pflegeversicherung, da Kommunen 2023 fast eine Milliarde Euro Hilfen zur Pflege trugen. Deshalb lehnt die Rednerin den SPD-Antrag ab.
Kernaussagen
- Krankenhausfinanzierung
- Pflegeversicherung
- Transformationsfonds
- Pflegeschulen
- Investitionsbedarf
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

