Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

NRW muss funktionieren: Investitionen in beste Gesundheit. Krankenhäuser, Pflegeschulen und Pflegeheime fit für die Zukunft machen!

Zusammenfassung

Die Rednerin widerspricht der Darstellung, die Jahre 2020 bis 2022 seien ohne FDP-Gestaltung verlaufen, und betont, dass die FDP in dieser Zeit gemeinsam mit der CDU die Gesundheitspolitik aktiv gestaltet habe. Damit reagiert sie auf einen vorherigen Beitrag, in dem diese Regierungsbeteiligung offenbar anders eingeordnet wurde. Der Beitrag begründet die Korrektur mit dem Hinweis auf die tatsächliche Mitverantwortung der FDP in diesem Zeitraum und zielt darauf, die eigene gesundheitspolitische Bilanz zu verteidigen. Kritisiert wird die aus Sicht der Rednerin unzutreffende Zuschreibung, indem auf die gemeinsame Gestaltung verwiesen wird. Deshalb fordert der Beitrag, die damalige Rolle der FDP anzuerkennen, damit die Debatte auf Investitionen in Krankenhäuser, Pflegeschulen und Pflegeheime fokussiert werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.