Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

NRW muss funktionieren: Investitionen in beste Gesundheit. Krankenhäuser, Pflegeschulen und Pflegeheime fit für die Zukunft machen!

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert deutlich höhere Investitionen in Gesundheit und Pflege in Nordrhein-Westfalen, weil bei Krankenhäusern ein Investitionsstau von rund 17 Milliarden Euro besteht und die bereitgestellten 2,5 Milliarden Euro bei Weitem nicht ausreichen. Deshalb soll das Land die Krankenhausinvestitionen um zwei Milliarden Euro aufstocken, damit die Träger nicht zusätzlich belastet werden. Kritisiert wird zudem, dass für das Hausarztaktionsprogramm 2025 keine Mittel eingestellt seien und die Investitionen in Pflegeschulen um etwa 60 Prozent gekürzt würden, obwohl der Personalmangel groß ist. Angesichts steigender Pflegebedürftigkeit und fehlender Kapazitäten bei Pflegediensten wird ein Inflationsausgleich für die seit fast 30 Jahren unveränderte Vergütung ambulanter Pflegeleistungen verlangt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.