Redebeitrag

Andrea Stullich

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/94

Jan Böhmermann und das Leben der Anderen – Das Recht auf Anonymität muss auch für Künstler, Journalisten, Kritiker und alle anderen Menschen strikt bewahrt und verteidigt werden

Zusammenfassung

Die Debatte dreht sich um einen AfD-Antrag, der die Anonymität des YouTubers Clownswelt schützen soll, nachdem das ZDF Magazin Royale dessen Identität enthüllte. Die Rednerin der CDU kritisiert den Antrag als Versuch, kritischen Journalismus zu diskreditieren und NS-Verbrechen zu instrumentalisieren, und betont, dass Meinungsfreiheit und Satire ihre Grenzen im Grundgesetz finden. Die SPD-Abgeordnete verurteilt den Antrag ebenfalls, da er rechte Hetze schütze und Journalismus als Gefahr darstelle, und weist auf Rechtsverstöße des Kanals hin. Beide Fraktionen lehnen den Antrag ab, stimmen aber der Überweisung zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.