Redebeitrag

Andrea Stullich
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/94
Jan Böhmermann und das Leben der Anderen – Das Recht auf Anonymität muss auch für Künstler, Journalisten, Kritiker und alle anderen Menschen strikt bewahrt und verteidigt werden
Zusammenfassung
Die Debatte dreht sich um einen AfD-Antrag, der die Anonymität des YouTubers Clownswelt schützen soll, nachdem das ZDF Magazin Royale dessen Identität enthüllte. Die Rednerin der CDU kritisiert den Antrag als Versuch, kritischen Journalismus zu diskreditieren und NS-Verbrechen zu instrumentalisieren, und betont, dass Meinungsfreiheit und Satire ihre Grenzen im Grundgesetz finden. Die SPD-Abgeordnete verurteilt den Antrag ebenfalls, da er rechte Hetze schütze und Journalismus als Gefahr darstelle, und weist auf Rechtsverstöße des Kanals hin. Beide Fraktionen lehnen den Antrag ab, stimmen aber der Überweisung zu.
Kernaussagen
- Doxing
- Anonymität im Netz
- Meinungsfreiheit
- Rechtsextremismus
- Digital Services Act
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.