Redebeitrag
Sven Werner Tritschler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/94
Jan Böhmermann und das Leben der Anderen – Das Recht auf Anonymität muss auch für Künstler, Journalisten, Kritiker und alle anderen Menschen strikt bewahrt und verteidigt werden
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete kritisiert den selektiven Schutz von Straftätern und die Benachteiligung regierungskritischer Personen, weil der Rechtsstaat nicht neutral agiere. Am Beispiel Jan Böhmermanns wird die Zerstörung der Karriere Arne Schönbohms und das Doxing des YouTubers Clownswelt durch das ZDF angeprangert, wofür die Strafverfolgung ausbleibe. Der Beitrag begründet, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit Gebührengeldern kriminelles Verhalten finanziere und Andersdenkende existenzvernichtend brandmarke, weshalb sich die Zeiten ändern müssten und die AfD Zulauf erhalte.
Kernaussagen
- Persönlichkeitsrecht von Straftätern
- Pressekodex
- Doxing
- öffentlich-rechtlicher Rundfunk
- Meinungsfreiheit
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
