Redebeitrag

Bianca Winkelmann

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/94

Gesetz zur Sicherung von umfassenden Bildungsangeboten und zur Stärkung der Qualität von Schule (17. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf Schule und Bildung zweite Lesung Entschließungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die angesprochene Person öffentliche Fehlinformationen verbreitet habe, weshalb eine Erklärung dafür eingefordert wird. Zudem betont die Rednerin, dass Abstimmungen zur Tagesordnung selbst beeinflusst werden könnten, sodass die Verantwortung für das eigene Handeln nicht abgegeben werden sollte. Winkelmann reagiert damit auf vorherige Äußerungen und weist indirekt auf mangelnde Kenntnis über die Arbeitsweise des Ältestenrates hin, indem Zwischenrufe aus der SPD aufgenommen werden. Die Rede endet mit Dank und Beifall von CDU und Grünen, während die SPD durch weitere Zwischenrufe Störungen signalisiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.