Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/94
Gesetz zur Sicherung von umfassenden Bildungsangeboten und zur Stärkung der Qualität von Schule (17. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf Schule und Bildung zweite Lesung Entschließungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Die Rede verteidigt das 17. Schulrechtsänderungsgesetz, weil es durch wohnortnahe Bildungsangebote die individuelle Förderung sichern soll. Feller begründet die dauerhafte Übergangsregelung für Hauptschulbildungsgänge an Realschulen damit, dass so ein flächendeckendes Angebot auch bei geringer Schülerzahl erhalten bleibt, ohne die Hauptschule zu gefährden. Zusätzlich verlängert der Entwurf den islamischen Religionsunterricht bis 2031, sichert PRIMUS-Schulen und stärkt Realschulen mit Hauptschulzweig durch zusätzliche Lehrerstellen. Dyskalkulie und Lese-Rechtschreib-Schwäche bleiben bewusst ungeregelt, da der Verfassungsgerichts beschluss erst fachlich aufgearbeitet werden müsse, damit eine tragfähige Lösung entsteht.
Kernaussagen
- Hauptschulbildungsgang an Realschulen
- Islamischer Religionsunterricht
- PRIMUS-Schulen
- Dyskalkulie und Lese-Rechtschreib-Schwäche
- Lehrerstellen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

