Redebeitrag

Jens Kamieth

Fraktion
cdu
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/94

Wahrung der politischen Neutralität bei öffentlich geförderten Trägern der Kinder- und Jugendhilfe statt parteipolitischer Agitation

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die politische Neutralität als Teil der Vielfalt in der öffentlich geförderten Kinder- und Jugendhilfe. Kamieth reagiert auf kritische Zwischenfragen und betont, dass in der pluralen Verbandslandschaft unterschiedliche politische Stimmungen existieren, die auch die CDU, die Grünen oder die SPD treffen können. Deshalb sei es normal, dass nicht jede Organisation mit offenen Armen empfangen werde. Kritisiert wird die Erwartung einheitlicher politischer Ausrichtung, indem der Redner auf die gewachsene Pluralität der Träger verweist. Die Rede begründet damit, dass parteipolitische Agitation nicht als Maßstab angelegt werden sollte, sondern die Vielfalt der Jugendarbeit anzuerkennen ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.