Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/92

Infrastruktur erhalten und weiterentwickeln – Die Wirtschaftswende braucht ein Umdenken in der Verkehrspolitik

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt die Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen, wobei der Redner die Investitionen der schwarz-grünen Koalition in Brücken, Landesstraßen und Schienennetz verteidigt und dem Bund vorwirft, seiner Finanzierungsverantwortung nicht nachzukommen, weshalb Projekte verzögert werden. Kritisiert wird die FDP für ihre Blockade eines Infrastrukturfonds, während die Grünen einen solchen Fonds fordern, damit langfristige Vorhaben unabhängig von Jahresbudgets finanziert werden können. Zudem lehnt die Rede pauschale Planungsbeschleunigung ab, weil dadurch Beteiligungsrechte und Umweltstandards gefährdet würden, und plädiert stattdessen für schnellere Verfahren durch Digitalisierung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.