Redebeitrag

Oliver Krauß
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/92
Infrastruktur erhalten und weiterentwickeln – Die Wirtschaftswende braucht ein Umdenken in der Verkehrspolitik
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem FDP-Antrag zur Verkehrspolitik und kritisiert, dass dieser bei Planungsbeschleunigung, Vergaberecht und Finanzierung nur Symptome behandle, weil Fachkräfte, Haushaltsmittel und ein realistisches Lagebild fehlten. Der Redner verweist auf Anhörungen und EU-Vorgaben, um zu zeigen, dass funktionale Ausschreibungen und modulare Bauweisen bereits umgesetzt werden. Kritisiert wird zudem, dass der Antrag europäische Initiativen, Verbandsklagerecht und Digitalisierung ausblende. Die Überweisung in den Ausschuss wird befürwortet, damit die Vorschläge weiter beraten werden können.
Kernaussagen
- Planungsbeschleunigung
- Vergaberecht
- Verkehrsinfrastrukturfinanzierung
- Verbandsklagerecht
- Digitalisierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

