Redebeitrag

Oliver Krauß

Fraktion
cdu
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/92

Infrastruktur erhalten und weiterentwickeln – Die Wirtschaftswende braucht ein Umdenken in der Verkehrspolitik

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem FDP-Antrag zur Verkehrspolitik und kritisiert, dass dieser bei Planungsbeschleunigung, Vergaberecht und Finanzierung nur Symptome behandle, weil Fachkräfte, Haushaltsmittel und ein realistisches Lagebild fehlten. Der Redner verweist auf Anhörungen und EU-Vorgaben, um zu zeigen, dass funktionale Ausschreibungen und modulare Bauweisen bereits umgesetzt werden. Kritisiert wird zudem, dass der Antrag europäische Initiativen, Verbandsklagerecht und Digitalisierung ausblende. Die Überweisung in den Ausschuss wird befürwortet, damit die Vorschläge weiter beraten werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.