Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/92

Infrastruktur erhalten und weiterentwickeln – Die Wirtschaftswende braucht ein Umdenken in der Verkehrspolitik

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen und fordert eine Wende, weil Sanierungsstau, marode Brücken, unzuverlässiger Zugverkehr und Rekordstaus die Pendler und die Wirtschaft belasten. Kritisiert wird, dass trotz zusätzlicher Bundesmittel die Planungsverfahren stocken, Aufträge bei Straßenprojekten zurückgehen und Fördermittel nicht abgerufen werden. Rasche begründet die Notwendigkeit eines Umdenkens mit der stark steigenden Güterverkehrsprognose, fordert den Verzicht auf Planfeststellungsverfahren bei Brückenersatzbauten und schlägt Infrastrukturfonds mit privatem Kapital vor, damit die Infrastruktur bedarfsgerecht saniert und ausgebaut werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.