Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
20. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/90

Jubiläum der Unwahrheit – 1 Jahr Correctiv-Räuberpistole – Wahrheit statt staatsfinanzierter Propaganda

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert einen AfD-Antrag, der die CORRECTIV-Recherche über rechtsextreme Pläne zur massenhaften Ausweisung als Lüge darstellt. Indem die Rednerin die Falschbehauptungen und Polemik des Antrags entlarvt, verweist sie auf die im Wahlprogramm der AfD verankerte Remigration und die Opferrolle der Partei. Deshalb lehnen die Grünen den Antrag ab, weil er die unabhängige Presse diskreditieren soll. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der Notwendigkeit, die Pressefreiheit zu verteidigen. Zudem wird betont, dass die AfD mit ihrem Vorgehen Tatsachen verdreht und die Presse angreift.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.