Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
afd
Datum
20. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/90

Jubiläum der Unwahrheit – 1 Jahr Correctiv-Räuberpistole – Wahrheit statt staatsfinanzierter Propaganda

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion beantragt, die Gemeinnützigkeit von CORRECTIV zu überprüfen, weil deren Recherchen zu Geheimtreffen als unglaubwürdige Räuberpistole dargestellt werden. Der CDU-Abgeordnete Krückel weist dies zurück, indem er die Koalition mit den Grünen verteidigt und betont, dass kein Anlass besteht, die Gemeinnützigkeit infrage zu stellen, da die zuständigen Institutionen fachlich prüfen. Die SPD kritisiert, dass die AfD Medienfreiheit einschränken wolle und selbst Verbotsfantasien verfolge. Der Antrag wird von CDU, Grünen und SPD abgelehnt, weil die Vorwürfe unbegründet sind und die Institutionen ihre Arbeit ordnungsgemäß erledigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.