Redebeitrag

Christian Blex
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/90
Jubiläum der Unwahrheit – 1 Jahr Correctiv-Räuberpistole – Wahrheit statt staatsfinanzierter Propaganda
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion beantragt, die Gemeinnützigkeit von CORRECTIV zu überprüfen, weil deren Recherchen zu Geheimtreffen als unglaubwürdige Räuberpistole dargestellt werden. Der CDU-Abgeordnete Krückel weist dies zurück, indem er die Koalition mit den Grünen verteidigt und betont, dass kein Anlass besteht, die Gemeinnützigkeit infrage zu stellen, da die zuständigen Institutionen fachlich prüfen. Die SPD kritisiert, dass die AfD Medienfreiheit einschränken wolle und selbst Verbotsfantasien verfolge. Der Antrag wird von CDU, Grünen und SPD abgelehnt, weil die Vorwürfe unbegründet sind und die Institutionen ihre Arbeit ordnungsgemäß erledigen.
Kernaussagen
- Gemeinnützigkeit
- Medienfreiheit
- Recherche
- Verbote
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
