Redebeitrag

Gönül Eğlence
- Fraktion
- gru
- Datum
- 19. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/89
Gesetz zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen – Laufbahnrecht Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Die Rede von Gönül Eğlence befasst sich mit dem individuellen Grundrecht auf Asyl, das unabhängig von der Herkunft gilt und in einem Rechtsstaat ordnungsgemäß geprüft werden muss, was nicht in 30 Sekunden möglich ist. Kritisiert wird die AfD für ihre Zwischenrufe, die von Inkompetenz und Unkenntnis zeugen. Anschließend wird die Aussprache geschlossen und über den Antrag der AfD abgestimmt, der abgelehnt wird. Danach beginnt die erste Lesung des Gesetzentwurfs zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen im Laufbahnrecht, wozu Minister Herbert Reul das Wort erhält.
Kernaussagen
- Asylrecht
- Laufbahnrecht
- öffentlicher Dienst
- Antragsabstimmung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

