Redebeitrag

Antje Grothus

Fraktion
gru
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Verfall von Fördermitteln verhindern – Projekte im Rheinischen Revier kurzfristig umsetzen!

Zusammenfassung

Die Rede von Antje Grothus (GRÜNE) behandelt den Verfall von Fördermitteln im Rheinischen Revier und die kurzfristige Umsetzung von Projekten. Grothus verweist auf die n+3-Regelung, die eine dreijährige Verlängerung der Mittelverausgabung ermöglicht, sowie auf neue Förderprogramme und die Beschleunigung der Fördersystematik. Kritisiert wird die Dringlichkeit des Antrags, da bereits Maßnahmen ergriffen wurden. Der Beitrag begründet, dass über 180 Projekte in Qualifizierung sind und 25 Projekte mit 300 Millionen Euro bewilligt wurden, weshalb die Dynamik zuversichtlich stimmt. Die Rednerin fordert, die Mittel rechtzeitig in die Region zu bringen, und stimmt der Überweisung an den Ausschuss zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.